Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Einzelunternehmen "Tierurnen-günstig" (folgend genannt "t-g" ) und dem  Endkunden (nachfolgend: "Kunde" genannt) gelten bei Bestellungen über den Onlineshop oder bei Bestellungen per E-Mail ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Bestellzeitpunkt gültigen Fassung. 
Nebenabreden müssen schriftlich durch "t-g" bestätigt werden. Angebote des  "t-g" Onlineshops richten sich ausschließlich an Endverbraucher.

2. Vertragsschluss 
Verträge über den "t-g"-Onlineshop unter dieser Internetadresse

kommen wie folgt zustande:
Nach Seitenaufruf kann der Kunde aus dem Warensortiment Produkte auswählen und diese über den Button  in einem so genannten Warenkorb legen und sammeln. Im Warenkorb kann der Kunde die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Das System führt  nun durch die Bestellabwicklung, in den folgenden Schritten kann der Kunde die Bestellung absenden. Vor Absenden der Bestellung werden die jeweiligen Artikelkosten sowie die Versandkosten als saldierter Gesamtbetrag (Bestellvolumen) angezeigt, die Mehrwertsteuer ist ausgewiesen.
Bei  Absenden der Bestellung akzeptiert der Kunde gleichfalls auch die Inhalte dieser AGB.  Die AGB können online über den angezeigten Menüpunkt eingesehen und ausgedruckt werden. 
"t-g" versendet direkt nach Eingang der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail an die Bestelleradresse, in welcher die jeweilige Bestellung nochmals aufgeführt wird und durch den Besteller ausgedruckt werden kann. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung  eingegangen ist, stellt jedoch noch keine Annahme des Antrags durch "t-g" dar.
Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die vollständige Zahlung des Bestellvolumen als Vorkasse eingegangen ist und "t-g" die bestellte Ware versendet und gleichzeitig mit einer zweiten E-Mail den Versand bestätigt hat,   - spätestens jedoch mit Anlieferung der Ware beim Kunden.

Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Das Gleiche gilt hinsichtlich in der Lieferung nicht enthaltener Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt.

Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird von "t-g" gespeichert. 

 

3. Zahlungsmodalitäten 
Alle Preise, die im "t-g" Shop angegeben sind, sind Endpreise und verstehen sich inklusive der aktuell gesetzlich gültigen deutschen Mehrwertsteuer, außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten.
Online-Kunden haben Bestellungen per Vorkasse zu bezahlen und erhalten mit der Ware eine als bezahlt bestätigte ordentliche Rechnung. Stammkunden zahlen bis spätestens zum auf der Rechnung vermerkten Zeitpunkt nach Erhalt der Ware, ohne Abzüge von Skonti o. ä.  Zahlungsverzüge werden mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank belegt und können nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufgerechnet werden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

4. Eigentumsvorbehalt 
Bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der "t-g". "t-g" ist zur Rücknahme der Kaufsache berechtigt, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. In dem Verlangen zur Herausgabe der Kaufsache liegt grundsätzlich keine Rücktrittserklärung von "t-g" vor.

Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache mit Sorgfalt zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer "t-g" unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. 

 

 5. Lieferung, Warenverfügbarkeit 
Sofern "t-g" die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware erst nach vollständigem Zahlungseingang bei "t-g" ausgeliefert. "t-g" nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum nachweislichen Geldeingang vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird "t- g" den Kunden umgehend hierüber informieren. Der Kunde hat keinen grundsätzlichen Anspuch auf die Einhaltung der im online-Shop aufgeführten und prognostizierten Lieferzeiten.

 

6. Gewährleistung 
Untersuchungs- und Rügeobliegenheit: Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware nach Ablieferung bzw. Übergabe zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, "t-g" unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt. Das Vorstehende gilt nicht, soweit "t-g"  den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Wenn "t-g" sich auf Verhandlungen über eine Beanstandung einlässt, stellt dies keinesfalls einen Verzicht auf den Einwand der verspäteten, ungenügenden oder unbegründeten Mängelrüge dar.
Verlangt der Kunde Nacherfüllung, kann "t-g" diese nach eigener Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung oder Neuerstellung des mangelfreien Vertragsgegenstandes vornehmen.

 

7. Haftung 
Die Haftung von "t-g" für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten durch "t-g", für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt nicht für Schäden die durch Dritte verursacht werden.
Soweit "t-g" nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet "t-g" nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung von "t-g" für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von

"t-g"  auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

 

8. Datenschutz:
Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden wird "t-g" die Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen Daten oder Daten aus dem Netz sind in der Rubrik Datenschutz aufgeführt.

 

9. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen "t-g" und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird die Zuständigkeit des Gerichts am Firmensitz der "t-g"  vereinbart. Erfüllungsort ist Schwäbisch Gmünd.
Sollte eine oder mehrere der zwischen den Vertragsparteien vereinbarten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche als vereinbart, die ihm Rahmen des rechtlich Möglichen hinsichtlich Ort, Zeit, Maß und Geltungsbereich dem am nächsten kommt, was von den Vertragsparteien nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen gewollt war. Lücken in dem Vertrag sind nach Maßgabe dessen zu füllen, was die Parteien bei verständiger Würdigung der Sach- und Rechtslage sowie unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der jeweils anderen Partei vereinbart hätten, wäre ihnen die Regelungsbedürftigkeit der Frage bewusst gewesen. Dies gilt auch, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung etwa auf einem in dem Vertrag vorgeschriebenen Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) beruht; es soll dann ein dem gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) als vereinbart gelten. Diese Klausel gilt nicht für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen selbst.